Jahrzehnte europäischer Zusammenarbeit Römische Verträge 1958 Am 1. Januar 1958 traten die Römischen Verträge offiziell in Kraft und die damals sechs Teilnehmerländer begannen, ihre zukunftsweisende Zusammenarbeit in die Tat umzusetzen. Mit den Verträgen wird keine zwölf Jahre nach dem blutigsten Krieg, den Europa je erlebt hat, die europäische Zusammenarbeit auf den Weg gebracht. Der Staatenbund ist historisch ohne Beispiel, hat sich inzwischen erweitert und zum "Staatenverbund" weiterentwickelt. Angestoßen wird der Prozess schon am 25. März 1957 auf dem Kapitolshügel in Rom. Feierlich unterzeichnen die Staats- und Regierungschefs in der Ewigen Stadt die Verträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) ... ... und zur Europäischen Atomgemeinschaft (EAG), kurz "Euratom". Zusammen bilden die Vertragswerke die sogenannten Römischen Verträge. Europa trägt zu dieser Zeit noch die Narben des Krieges. Die letzten deutschen Kriegsgefangenen waren erst gut ein Jahr zuvor aus der Sowjetunion zurückgekehrt, ... ... die Bundesrepublik ist noch nicht einmal acht Jahre alt. Und doch gehört sie bereits zum Kern des vereinigten Europas. Alle Gründungsmitglieder der EWG - Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, Luxemburg und die Niederlande - ... ... sind Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, kurz: EGKS oder Montanunion. Die Montanunion war bereits 1951 gegründet worden (Bild). Kern dieses Vertrages war die Schaffung eines zollfreien Marktes für Kohle und Stahl. Zugleich wurden erstmals nationale Hoheitsrechte auf eine supranationale Behörde übertragen. Die Montanunion ging auf eine Initiative des französischen Außenministers Robert Schuman zurück. Schuman war ein echter Europäer: Seine Muttersprache war Luxemburgisch, im Ersten Weltkrieg war er Soldat in der deutschen Armee, ... ... nach der Abtrennung Lothringens wurde er Franzose, im Zweiten Weltkrieg schloss er sich der französischen Résistance an. Als französischer Außenminister setzte Schuman sich für die Aussöhnung mit Deutschland ein. Als Schuman dem deutschen Bundeskanzler seine Idee einer Montanunion vortrug, stand das Ruhrgebiet noch unter der Kontrolle der Siegermächte, die industriellen Anlagen wurden demontiert. Kohle und Stahl waren für die damalige Industrie von zentraler Bedeutung, der freie Handel sollte den an der Union beteiligten Volkswirtschaften zum Aufschwung verhelfen. Zudem unterlagen die "Kriegsindustrien" von nun an der gegenseitigen bzw. gemeinsamen Kontrolle. (Kölner Bahnhof 1945) Den Plan für die Montanunion hatte Jean Monnet, der Leiter des neu eingerichteten französischen Planungsamtes, entwickelt. Wenn Schuman und Adenauer die "Gründerväter" der Montanunion waren, so darf Monnet als geistiger Vater der Europäischen Union gelten. Monnet war nach dem Ersten Weltkrieg stellvertretender Generalsekretär des Völkerbundes gewesen. Mit Bildung der EGKS wurde er Präsident der Hohen Behörde der Montanunion - faktisch der erste europäische Kommissionspräsident. Monnet sah sein eigenes Wirken später durchaus kritisch. Ihn störte, dass Europa eher von oben als von unten zusammenwuchs. "Wenn ich es noch einmal zu tun hätte, dann würde ich mit Kultur anfangen und nicht mit Stahl und Eisen", sagte er kurz vor seinem Tode. Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Montanunion scheitert 1954 die Gründung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft - ebenfalls ein französischer Plan, der jedoch in der französischen Nationalversammlung schließlich keine Mehrheit findet. Jean Monnet, der auch das gescheiterte Vorhaben einer Verteidigungsgemeinschaft entwickelt hatte, entwirft nun das Vorhaben einer Atom-Gemeinschaft. Dies sind die fünfziger Jahre - Atomkraft gilt auch in Deutschland als "gute" Energie. Am 25. März 1957 werden in Rom daher nicht nur die Verträge zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft unterzeichnet, sondern auch jene für die Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft. Adenauer, der für die Bundesrepublik unterzeichnet, spricht vom "vielleicht wichtigsten Ereignis der Nachkriegszeit". Jetzt gibt es bereits drei europäische Institutionen: Montanunion, EWG und Euratom. Bereits jetzt gilt das ewige Grundprinzip des vereinten Europa: Kompromiss statt Alleingang. Die Einigung zwischen Deutschen und Franzosen war nur mühsam gelungen. Das damalige Agrarland Frankreich hatte sich zusichern lassen, Hauptprofiteur der gemeinsamen Agrarpolitik zu werden. Der deutsche Wirtschaftsminister Ludwig Erhard wehrte dagegen staatliche Lenkung nach französischem Modell im Lohn- und Sozialbereich ab. Zahlreiche Punkte des EWG-Vertrags werden erst viel später verwirklicht, ... ... beispielsweise Zollunion, gemeinsame Handelspolitik, einheitliche Verkehrspolitik und Wettbewerbsregeln. Seit 21. Dezember 2007 handeln und reisen EU-Bürger aus 22 Mitgliedstaaten ungehindert von Zöllen und Passkontrollen. Der Euratom-Vertrag verfolgt ein ähnliches Ziel wie die Montanunion: Friedenssicherung durch gemeinsame Kontrolle eines kriegswichtigen Gutes. Zudem verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Erkenntnisse und Infrastrukturen gemeinsam zu nutzen. Eine große Welle der Begeisterung lösen die Römischen Verträge nicht aus. "Draußen standen die Menschen mit Schirmen, aber ihre Zahl hielt sich in Grenzen - so richtige Europabegeisterung gab es damals noch nicht", ... ... erinnert sich der Journalist Erich Kusch, der als Korrespondent des "Bonner General-Anzeigers" dabei war. Immerhin: Die Staats- und Regierungschefs wussten, was sie taten. "Konrad Adenauer war sichtlich zufrieden", sagt Kusch. Kein Wunder: ... ... Adenauer hatte die anderen fünf Regierungen noch am Morgen dazu bewegen können, sich in einer Erklärung auf Hilfen für das eingeschlossene Westberlin zu verpflichten. Die "Neue Zürcher Zeitung" kommentiert am folgenden Tag, die Vertreter der Regierungen hätten zwar an gegenseitigem Lob nicht gespart. Die Zeitung merkte aber gleichzeitig an: "Aus allen Ansprachen ließ sich erkennen, ... ... dass sich die Politiker der Schwierigkeiten und Widerstände bewusst sind, die sich einer Verwirklichung der jetzt in Paragrafen gegossenen Übereinkünfte noch entgegenstellen." Das Kürzel EWG stand übrigens Pate für die legendäre Europa-Show mit Hans-Joachim Kulenkampff. Die vom Vertrag von Rom vorgesehene gemeinsame Agrarpolitik tritt 1962 in Kraft. Die "GAP" genießt keinen sonderlich guten Ruf. Die Subventionen führen in den siebziger und achtziger Jahren zu den berühmten Milchseen und Butterbergen. Noch heute ist der Agrarhaushalt der weitaus größte Posten im EU-Etat. Erst unter dem Druck der für 2004 geplanten Erweiterungsrunde wird die Subventionspolitik 2003 reformiert. Die Direktzahlungen werden an die Erfüllung von Umweltauflagen gebunden. Die alte Regel "je mehr Getreide und Tiere, desto mehr Prämien" gilt heute so nicht mehr. Zurück in die sechziger Jahre: Die Zeit zwischen 1963 und 1966 ist von der Blockadepolitik Frankreichs geprägt. 1963 lehnt Präsident Charles de Gaulle den britischen Aufnahmeantrag ab. Zwei Jahre später zieht Frankreich aus Protest gegen Mehrheitsentscheidungen seinen Vertreter im Ministerrat ab. Auslöser sind Divergenzen in der Finanzierung der gemeinsamen Agrarpolitik. De Gaulle beendet seine "Politik des leeren Stuhls" erst, als im "Luxemburger Kompromiss" vom Januar 1966 das Vetorecht in entscheidenden Fragen vereinbart wird. Die Integration geht weiter: Montanunion EWG und Euratom werden 1967 zur "Europäischen Gemeinschaften" (EG) zusammengeführt. Ein Rat und eine Kommission lösen die drei Organisationen ab. Erster Kommissionspräsident wird der Belgier Jean Rey. Am 1. Januar 1973 wächst die EG zum ersten Mal: Großbritannien, ... ... Irland ... ... und Dänemark treten bei. Das Europäische Währungssystem (EWS) wird im Dezember 1978 beschlossen. Kernelement des EWS ist der Wechselkursmechanismus, der sicherstellt, dass die Wechselkurse der europäischen Währungen sich nur in einem festgelegten Rahmen bewegen. Europäische Rechnungswährung wird die ECU - die "European Currency Unit", unmittelbarer Vorläufer des Euro. Im folgenden Jahr wird das Europäische Parlament zum ersten Mal direkt gewählt, ... ... wiederum zwei Jahre später, 1981, tritt Griechenland bei, ... ... fünf Jahre darauf Spanien und Portugal. Alle drei Länder hatten erst wenige Jahre der Demokratie hinter sich: 1974 war das Jahr der portugiesischen Nelkenrevolution, im selben Jahr brach die griechische Militärjunta zusammen, ein Jahr später starb Spaniens Diktator Franco. Mitte der 80er Jahre macht EU-Kommissionspräsident Jacques Delors (links) ernst mit dem schon 1957 grundsätzlich beschlossenen "Binnenmarkt". Nach den Zöllen fallen auch die anderen Handelshemmnisse. Dies wiederum setzt einheitliche Vorschriften für Beschaffenheit von Produkten und für den Wettbewerb voraus: Die Zeit der "Harmonisierung" beginnt, der größte Binnenmarkt der Welt entsteht. Am 1. Januar 1993 gilt der Binnenmarkt als erreicht. Seit 1986 wurden rund 200 EU-Gesetze verabschiedet. Nach der deutschen Wiedervereinigung fordert vor allem Frankreich eine noch stärkere Einbindung Deutschlands in die EG. Der "Kanzler der Einheit" hat nichts einzuwenden: Für Helmut Kohl ist die Einigung Europas die wichtigste Garantie für Frieden. Mit dem französischen Präsidenten François Mitterrand legt Kohl das Fundament für den inneren Ausbau der EU etwa durch die Ost-Erweiterung und den Binnenmarkt. Kohl treibt auch die Währungsunion voran - für ihn eine der wichtigsten politischen Entscheidungen. Am 7. Februar 1992 wird in Maastricht der Vertrag über die Gründung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion unterzeichnet. Erst seither ist von der Europäischen Union die Rede. Die EU wäre nicht die EU, wenn es nicht kompliziert herginge: Die EU ersetzt nicht die EG, sondern bildet auch ein neues Dach für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS). Bei der Ratifizierung gibt es Probleme: Dänemark lehnt den Vertrag über die Europäische Union ab; erst ein zweites Referendum fällt zustimmend aus. Ein peinlicher Vorgang, der die historische Bedeutung des Vertrags von Maastricht überschattet. Am 1. Januar 1995 treten Österreich (Bild), Schweden und Finnland bei. Anders als beim Vertrag von Maastricht sind die Folgen des Schengener Abkommens unmittelbar zu spüren. Am 26. März 1995 fallen die Grenzkontrollen zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal und Spanien. Heute ist das unkontrollierte Reisen zwischen den Schengen-Ländern selbstverständlich. Seit 2001 gibt es zwischen 13 Ländern der EU sowie Norwegen und Island keine Grenzkontrollen mehr. Seit Dezember 2007 sind auch die Grenzen zu Polen, Tschechien, Malta, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Slowenien und der Slowakei geöffnet. Die Nicht-EU-Mitglieder Schweiz und Liechtenstein werden sich voraussichtlich 2008 anschließen. Ähnlich spektakulär, allerdings deutlich stärker umstritten, ist seinerzeit die Einführung des Euro als real existierendes Zahlungsmittel am 1. Januar 2002. Nicht nur der (von Deutschland vorgeschlagene) Name ist ein Kunstprodukt, ... ... auch das Design der Scheine ist pure Fantasie: Weil die Euro-Länder sich nicht auf reale Motive einigen können, werden erfundene Brücken und Fenster abgebildet, die jeweils einer kulturhistorischen Epoche zugeordnet sind. Heute gilt der Euro in 13 EU-Ländern: Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien und Spanien. - Aber auch in Andorra, Monaco, San Marino und im Vatikan, in Montenegro und im Kosovo. Im März 2003 löst die EU erstmals NATO-Friedenstruppen in Mazedonien ab. Die dafür gebildete EUFOR ist vorläufiger Ersatz für die geplante, aber noch immer umstrittene EU-Eingreiftruppe. Auch in Bosnien-Herzegowina und im Kongo kommt die EUFOR zum Einsatz. Am 1. Mai 2004 treten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der EU bei. Es ist die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der Europäischen Union. Die Frage eines türkischen Beitritts ist ein ewiges Streitthema. Bereits 1963 schließt die EWG ein Assoziierungsabkommen mit der Türkei - zu diesem Zeitpunkt noch alles andere als eine stabile Demokratie. Dennoch wird dem Land ein Beitritt zur EWG in Aussicht gestellt. Nach einem Militärputsch 1980 (Bild) werden die Beziehungen zwischen EG und Türkei eingefroren. Unter Ministerpräsident Turgut Özal nähern beide Seiten sich wieder an. 1987 stellt die Türkei einen Antrag auf Beitritt zur EG, der im Dezember 1989 zurückgestellt wird. 1995 schließt die EU mit der Türkei zunächst ein Abkommen über eine Zollunion. Es ist das erste derartige Abkommen der EU mit einem Nichtmitglied. In der Türkei gilt seither das EU-Wirtschaftsrecht - ein Mitspracherecht hat Ankara in Brüssel allerdings nicht. Das Abkommen ist typisch für das Verhältnis von EU und Türkei: Große Versprechen werden gegeben, dann wieder zurückgenommen. Am Ende wird die Türkei mit einer Kompromisslösung abgefunden. Die eigentliche Frage - Beitritt oder nicht - wird immer wieder vertagt. So geht es weiter. 1997 entscheidet der EU-Gipfel in Luxemburg, dass die Türkei für einen Beitritt in Frage kommt - theoretisch. Den offiziellen Beitrittsstatus erhält sie dennoch erst zwei Jahre später in Helsinki. Nach Jahrzehnten der Europhorie ... ... und der auf Europa hin ausgerichteten Reformen macht sich in der Türkei zunehmend Skepsis breit. 2004 empfiehlt die EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen - natürlich unter strengen Auflagen. 2005 einigen sich die Außenminister der EU auf einen Rahmentext für die Verhandlungen. Erstmals soll nicht nur geprüft werden, ob der Beitrittskandidat die gestellten Bedingungen erfüllt, sondern auch, ob die EU die Aufnahme wirtschaftlich und politisch verkrafte. Damit ist nun ein "Nein" jederzeit möglich. Als frühest möglicher Beitrittstermin wird das Jahr 2015 festgelegt. In der entscheidenden Sitzung am 3. Oktober 2005 stimmt Österreich nur zu, weil auch mit Kroatien die offiziellen Beitrittsverhandlungen beginnen. Eigentlich sollen die Beitrittsverhandlungen noch am selben Tag starten. Der türkische Außenminister Abdullah Gül fliegt jedoch erst nach Luxemburg, als die Einigung mit mehrstündiger Verspätung erreicht ist. Gegen Mitternacht trifft er ein. Als die Beitrittsverhandlungen offiziell beginnen, ist der 3. Oktober bereits vorbei. "Wir waren in der Lage, den Termin des 3. Oktober einzuhalten", witzelt der britische Außenminister Jack Straw später, ... ... "denn ich habe meine Rede vor Mitternacht britischer Zeit begonnen, und das ist die Zeit der Präsidentschaft." Güls amüsierte Antwort: "Jack hat uns allen gesagt, es sei der 3. Oktober gewesen, und wir werden lernen, diese Spiele unter seiner Anleitung zu spielen." Im Dezember 2005 friert Brüssel die Gespräche jedoch in acht von 35 Arbeitsbereichen ein. Der Grund: Die Regierung in Ankara weigert sich, türkische Häfen für das EU-Mitglied Zypern zu öffnen. Die vorerst letzten Beitritte finden am 1. Januar 2007 statt. Seitdem sind auch Rumänien und Bulgarien als 26. und 27. Mitgliedstaat in die Europäische Union aufgenommen. 50 Friedensjahre nach den Römischen Verträgen ist die EU heute mit vielen offenen Grenzen, offenen Märkten und mehr Freiheiten denn je eine Selbstverständlichkeit. Mit 27 Mitgliedstaaten mit 490 Millionen Einwohnern ist sie so groß wie nie. Diesen Erfolg hätten sich die Gründerväter vermutlich nicht träumen lassen. In den 50 Jahren seit Gründung der EWG haben die nationalen Regierungen - und nicht etwa das sagenumwobene "Brüssel" - beschlossen, ... ... immer mehr Zuständigkeiten auf die Union zu übertragen - beispielsweise im sozialen, juristischen und außenpolitischen Bereich. So gewann die EU an politischem Gewicht. Trotz vieler Vorteile für Bürger und Verbraucher gehört der Unmut über eine angeblich regulierungswütige EU seit Jahren dazu. Nach den vielen Erweiterungen geht es daher nun vor allem um die Vertiefung. Die soll über die Verfassung erreicht werden. Doch es ist wie immer in Europa: Vor den Erfolg haben die Götter den Streit gesetzt. Die ursprünglich ausgehandelte Verfassung, die eigentlich am 1. November 2006 in Kraft treten sollte, ... ... wird 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt. Im Juni 2006 beschließt der EU-Gipfel in Brüssel eine einjährige "Denkpause". Erst im Dezember 2007 können sich die Staats- und Regierungschef der 27 EU-Mitglieder bei ihrem Gipfeltreffen in Lissabon auf einen EU-Reformvertrag einigen. Nach einer Marathonsitzung und dem jahrelangen Ringen um eine EU-Verfassung wird der "Vertrag von Lissabon" am 13. Dezember als Aufbruch in eine Neue Ära gefeiert. (Bild: Portugals Premier Socrates umarmt Kommissionspräsident Barroso) Eins ist sicher: Das letzte Kapitel der europäischen Einigung ist noch nicht geschrieben.